Trois experts PATLIB officient aujourd'hui en qualité de tuteurs dans le cadre de l'initiative KT2A. Chaque tuteur soutient ...

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Go back Overview National patent office databases Global Patent Index (GPI) Release notes ...

Anspruch 1 des Hauptantrags, mit welchem das Patent im Einspruchsverfahren beschränkt aufrechterhalten wurde, lautet: (A) ...

Les institutions participant à l'initiative KT2A sont désignées par leur office national ou régional de la propriété intellectuelle. Chaque université désigne un guichet pour la collaboration avec ...

Here you can view current procedures, download procurement documents and enter effectual bids and submit legally valid electronic offers via the software AI BIDDING COCKPIT.

Es ist die Nummer und das Datum des EDBI anzugeben, in dem der Hinweis auf die erste Einreichung der Über­setzung veröffentlicht worden ist. Mit der Übersetzung sind die EP Anmelde- und ...

a) Die Jahresgebühr für das europäische Patent ist für jedes folgende Jahr spätestens an dem Tag zu ent­richten, an dem das laufende Gül­tigkeitsjahr des euro­päischen Patents endet. b) Die erste ...

– durch Postdienste (eingeschriebener Brief mit Rückschein) beim UIBM in Rom - beizufügen ist ein Nachweis über die Zahlung einer Verwaltungsgebühr in Höhe von 40 EUR bzw., wenn eine beglaubigte ...

Bitte bei allen Zahlungen folgende Details angeben: "MODEL: HR63 PNB: 5657-6179-140007" Für jede Zahlung ist ein Zahlungsavis abzugeben mit Angabe der kroatischen Patentnummer oder, wenn diese noch ...

Die Übersetzung der Ansprüche ist dem vermeintlichen Verletzer vom Anmelder zu übermitteln.

b) Gebühr für die Veröffentlichung des Hinweises auf die Berichtigung der Übersetzung und für die erneute Ver­öffent­lichung der Übersetzung wie Abschnitt 5a) ...